Gewalt und Minderheiten

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Arbeitsgruppe I - Gewalt und Minderheiten
Arbeitsgruppe I - Gewalt und Minderheiten

Prävention von Extremismus

Die ressortübergreifende Arbeitsgruppe „Gewalt und Minderheiten“ des Landes-präventionsrates befasst seit langem mit dem Thema Prävention von Extremismus. Zum Kampf gegen politisch oder religiös motivierte und extremistische Gewalt gehören dabei neben sicherheitspolitische Aufgaben präventive Angebote, die demokratisches Handeln stärken, sowie Maßnahmen, die Radikalisierungsprozesse hemmen.

Beispielsweise hat sich die Arbeitsgruppe des Themas „kriminalpräventive Initiativen zur verbesserten Integration der Muslime in Hessen“ angenommen. Als Erkenntnis aus der Fachveranstaltung „Gemeinsam gegen Extremismus – Miteinander in der Prävention“ in Frankfurt am Main kam die Landesregierung der AG-Empfehlung mit der Einsetzung des Landesmigrationsbeauftragten der hessischen Polizei als zentralem Ansprechpartner nach. Dieser hat inzwischen den Dialog mit einer Vielzahl von geeigneten Gesprächspartnern aus den Migranten-Selbstorganisationen in dem Arbeitskreis „Sicherheit für alle“ (AK Sifa) etabliert.

Ein weiteres Thema ist Migration. Nach dem Flüchtlingszustrom 2015 konnte in vereinzelten Kommunen eine verstärkt fremdenfeindliche Stimmung von Teilen der Bevölkerung wahrgenommen werden. In Abstimmung mit der AG nahm das Beratungsnetzwerk Hessen hier gezielte - auch proaktive - Beratungsangebote und Informationen zum Umgang damit für die Kommunen wahr. Ergänzend kam die AG unter Moderation von Herrn Polizeipräsidenten Ullmann dem Wunsch der Präventionsgremien in Hessen nach und organisierte einen Workshop zum Thema Flüchtlinge „Ängste und Vorbehalte? – Sicher Miteinander!“ im Rahmen des Treffens des Landespräventionsrates mit den örtlichen Gremien am 14. April 2016 in Baunatal.

In Fortführung der Themen Prävention von Islamismus und Rechtsextremismus hat die AG auf Anregung der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessens (agah) beschlossen, sich der Prävention von Kriminalität auf Grund von Fremdenfeind-lichkeit  im Weiteren durch ein Modell-Projekt mit der Zielrichtung einer stärken Teilhabe von Migrantinnen und Migranten an der kommunalen Kriminalpräven-tion zu widmen. Im Projekt mit der Stadt und dem Landkreis Offenbach wurde beeindruckend deutlich, dass bei Migrantinnen und Migranten die gleichen Präventionsthemen wie bei den anderen Bevölkerungsgruppen im Fokus stehen (z.B. Sucht, Cybercrime, Eigentum, Extremismus) und dass in der Stadt und im Landkreis Offenbach Migrantinnen und Migranten bereits vielfältig an der kommunalen Präventionsarbeit teilhaben. Zwischenzeitlich konnte das Modell-Projekt der AG beeindruckende  Weiterentwicklungen/Erfolge verzeichnen:

-   Aufnahme des Vorsitzenden des Ausländerbeirates der Stadt Offenbach als festes Mitglied in die Lenkungsgruppe des Präventionsrates

  • Gründung eines Kreispräventionsrates im Landkreis Offenbach mit dem Kreisausländerbeirat als Gründungsmitglied
  • Gründung einer Arbeitsgruppe „Aggression und Extremismus“ mit erfolgreicher Auftakt-Veranstaltung „Ursachen und Erscheinungsformen von Extremismus unter Jugendlichen“ unter Federführung des Landrates und des Kreisausländerbeirates
  • Ausbildung von 15 Präventionslotsen aus Migrantenorganisationen/-vereinen durch den AK Sifa und das Polizeipräsidium Südosthessen.

Die AG wird die Verfestigung der erzielten Erfolge und die Weiterentwicklung durch engen Kontakt mit den Projektbeteiligten weiterverfolgen. Aktuell prüft die AG Möglichkeiten und Wege, diese Projekterfahrungen durch Umsetzung in einem weiteren Projektbereich in Hessen Stück für Stück auszuweiten.

Unterstützung Kommunaler Präventionsgremien

Erfolgreich konnte das Stadterkundungsprojekt der AG (nach Viernheim und Dietzenbach) auch 2015 in Bensheim fortgesetzt werden. Im Rahmen einer ganztägigen Stadterkundung „Vernetzte Stadt“ wurden Exkursionen angeboten, die Einblicke in erfolgreiche Projekte der Präventionsarbeit gewährt haben. Eine Gruppe in „Busgröße“ mit Interessenten aus der Kommunalverwaltung und der Präventionsarbeit schauten sich vor Ort Projekte und Präventionsarbeitsansätze an und nutzen die Stadterkundung auch zum wichtigen fachlichen Austausch. Die für Oktober 2016 geplante Stadterkundung im Odenwald-Kreis (Erbach) musste aus organisatorischen Gründen auf 2017 verschoben werden.

Auch in der Zukunft wird die AG diese thematischen Exkursionen/ Begehungen/Rundfahrten als Fachtagungen zum Austausch über ein kommunalpräventives Thema in einem „anderen“ Rahmen und mit einer neuen Methodik und  in ähnlicher Form in weiteren geeigneten Gemeinden fortführen.

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